Nuthetal
 
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Bürgermeister für den Frieden: Nuthetal zeigt Flagge gegen Atomwaffen

Nuthetal, den 08.07.2021

Heute, am 08. Juli, weht wieder eine ganz besondere Fahne vor der Gemeindeverwaltung Nuthetals. Es ist die Fahne des Aktionsbündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ – im Original „Mayors for Peace“ - eine Vereinigung von Städten weltweit, die sich der Friedensarbeit verschrieben haben und mit dem Hissen der Flagge für den Frieden und Atomwaffenfreiheit appellieren. So auch die Bürgermeisterin Ute Hustig, die auf Beschluss der Gemeindevertretung seit März 2017 als Vertreter für Nuthetal Mitglied dieser Organisation ist.

 

Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Stadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau 10 Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein.

 

Bereits in 1982 wurde „Mayors for Peace“ durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind, versucht die Organisation „Mayors for Peace“ durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und deren Abschaffung zu erreichen.

Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion, rund 400 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zeigen am 8. Juli Flagge gegen Atomwaffen. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen

 

„Wir unterstreichen mit dem Hissen der Flagge, dass die Gemeinde Nuthetal konsequent für den Abschluss eines Atomwaffenverbotsvertrags eintritt. Mit dieser gemeinsamen Aktion setzen wir ein klares Signal gegen das nukleare Wettrüsten“, betont Ute Hustig.

 

In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, so auch in Deutschland an diesem Flaggentag.