Nuthetal
 
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Bericht der Bürgermeisterin zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.03.2021

Nuthetal, den 01.04.2021

Situation Corona/ Testzentren in Nuthetal

Neben der Sonnenapotheke in Bergholz-Rehbrücke wurde eine weitere Teststelle in Zusammenarbeit mit dem ASB in Saarmund geschaffen. In Kitas´s, Hort und Freizeitbereich kann zweimal, in der Verwaltung einmal pro Woche getestet werden. Einzelne Covid 19-Fälle traten auf, aktuell in der Kita „Anne Frank“. Informationen sind auf der Gemeindehomepage zu finden.

 

Arbeit der Impfhotline Gemeinde Nuthetal

148 Bürgerinnen und Bürger konnte bisher geholfen werden. Vielen Dank an die Freiwilligen, die sich als Fahrdienst zur Verfügung stellten!

 

Stellenbesetzungen/-Veränderungen in der Verwaltung

Zum 01.03.2021 sind die Stellen Sachbearbeiter für Anlagenbuchhaltung und Jahresabschluss (wegen Renteneintritt), Sachbearbeiter Hochbau und eine Gemeindearbeiterstelle zu besetzen bzw. besetzt worden. Im Fachbereich 1 wurde zur Stelle AGL Soziales aus persönlichen Gründen zum 28.02.2021 ein Aufhebungsvertrag geschlossen. Damit endet auch die Mitarbeitergestellung für das Standesamt Potsdam.

 

Das Standesamt Potsdam teilte mit, dass zunächst keine Termine für  Trauraum vergeben werden, zumal die Nachfrage sehr gering ist.

  1. gab es 9 Trauungen
  2. gab es 7 Trauungen

 

AG Beteiligung

Das Modul 3 zum Thema Beteiligungsformen wurde am 24.2. als Videokonferenz durchgeführt. Gestartet wurde online Umfrage für Kinder und Jugendliche.

 

Mitmachen e.V.- Bürgerbudgets

Am 20.03.2021 fand eine Ideenwerkstatt als Onlinekonferenz statt. Das Projekt für Jugendliche und junge Erwachsene von 14 bis 26 Jahre wird durch Brücke e.V. unterstützt.

 

Sozialraumkonferenz

Themen am 18.02.2021 waren Kinderrechte, Sozialraumprojekte 2021, der 8. Altersbericht, Landesprogramm „Pflege vor Ort“, Helferkreis, Familienbildungsbudget sowie Lokales Bündnis für Familien

Nächste Sozialraumkonferenz ist am 06.05. 2021.

 

Information zu den Einwohnerzahlen (Stand jeweils 31.12.)

  • 2018: 9153
  • 2019: 9154
  • 2020: 9136

 

Information zu den Geburtszahlen (Stand jeweils 31.12.- einschließlich Zuzüge in dem Jahr)

  •    2017: 85
  •    2018: 69
  •    2019: 71
  •    2020: 59

Besonders im OT Bergholz- Rehbrücke ist die Zahl rückläufig (von 46 auf 36).

 

Information zu den Zahlen im Bereich Kita und Schulen für das Jahr 2021/22     

GS Saarmund:

28 Anmeldungen, davon zwei vorzeitige Einschulungen; es liegen 5 Anträge auf Rückstellung vor.

 

GS Bergholz-Rehbrücke:

75 Anmeldungen, davon werden voraussichtlich 9 Kinder in eine private Schule gehen; es liegen hier 12 Anträge auf Rückstellung vor.

Kindergärten:

Hier sind die Zahlen wegen den obigen Rückstellungen noch etwas ungewiss, aber es lässt sich schon heute feststellen, dass auch unter Berücksichtigung möglicher Rückstellungen jedes angemeldete Kind im Kitajahr 2021/ 22 einen Platz bekommt.

 

Breitbandanschluss der Schulen

Der Anschluss erfolgt durch die Deutsche Glasfaser. Für die GS Saarmund ist geplant, dass Anfang Mai angeschlossen wird, die GS Bergholz-Rehbrücke soll nach den Sommerferien folgen. Hier liegt es an einer notwendigen Bahnquerung.

 

Haushaltsplan 2021

Mit Schreiben vom 18.02.2021 hat die Kommunalaufsicht des Landkreises die Haushaltssatzung (mit Kreditneuaufnahme für Feuerwehrgebäude Tremsdorf) genehmigt. Seit der Veröffentlichung der Satzung im März- Amtsblatt können die geplanten Mittel verwendet werden, die vorläufige Haushaltsführung ist seitdem beendet. Die Liquidität beträgt ca. 4,4 Mio EUR (Stand 25.03.2021)

 

Bürgerhaushalt 2021

Hierzu können Projekte können bis 30.4. eingereicht werden. Wenn die Pandemielage es zulässt, könnte am 04.09.2021 die Abstimmung mit einem kleinen Fest auf dem Schulhof Saarmund stattfinden. Mit den notwendigen Vorplanungen beginnen wir im Mai.

 

Neubau Feuerwehrgebäude Tremsdorf

Der Fördermittelantrag ist fristgerecht gestellt, die erforderliche Unterlagen der Unfallkasse und die Stellungnahme des Kreisbrandmeisters liegen vor. Die Bearbeitung und Entscheidung zum Fördermittelbescheid ist abzuwarten, um dort weiter arbeiten zu können. Für den Bauzeitraum ist ein Ausweichstandort mit der Feuerwehr besprochen worden. Das Fahrzeug soll an der alten Schule stehen, weitere Abstimmungen erfolgen noch. Die Bauernstube soll bis 30.06.2021 beräumt sein, damit im Anschluss der Abriss erfolgen kann.

 

Radwege

Radweg Langerwisch- Bereich der Gemeinde:

 

Die Anschlussplanung wurde mit dem Landesbetrieb abgestimmt. Die Verhandlung für den letzten Bauerlaubnisvertrag steht vor dem Abschluss.

 

Radweg Philippsthal:

 

Die Bauarbeiten liegen im Terminplan. Geplante Fertigstellung zum 30.06.2021.

 

Radwege Nudow, Fahlhorst, Tremsdorf:

 

Die Planungen laufen weiter. Eine Mitteleinstellung im Kreishaushalt ist bisher nicht erfolgt. Die Schreiben der Gemeinde sind bisher unbeantwortet, die  Fraktionen des Kreistages sind angeschrieben worden.

 

Brücke Gröbener Damm

Die Baustelleneinrichtungsfläche konnte nunmehr gesichert werden. Ein Abstimmungstermin mit der UNB dazu hat stattgefunden. Da die Fläche in einem Schutzgebiet liegt, müssen die anerkannten Verbände beteiligt werden.

 

Schule Saarmund

Die geplanten Pflanzarbeiten sind erfolgt. Es fehlen noch Restarbeiten am Schulgarten.  Die Markierung der Sportflächen kann witterungsbedingt erst in der nächsten Zeit erfolgen.

 

Schule Bergholz- Rehbrücke

Hier sind die Umbauarbeiten für die Essenausgabe und den Raum für die Musikschule beendet.

 

Fahrradabstellanlage Saarmund

Die Anlage steht vor der Fertigstellung.

 

Volleyballplatz Tremsdorf

Die notwendigen Ausschreibungsunterlagen wurden versandt.

 

Streuobstwiese Tremsdorf

Die Pflanzungen sind erfolgt.

 

Bühne Festwiese Rehbrücke

Die Arbeiten sollen im Mai weitergehen.

 

Bushaltestellen- barrierefreier Umbau

Die Förderanträge für 2021wurden gestellt.

 

Kunstrasenplatz Saarmund

Hier ist ein erneuter Förderantrag gestellt worden. Dieser ist auf die förderfähige Höchstsumme (800.000 EUR) angepasst worden. Eine Förderung von 75% ist möglich.

 

Potsdamer Straße

Die geplante Sanierung für das Jahr 2022 ist auf Grund von geplanten Haushaltskürzungen im Landeshaushalt für den Bereich Straßen in Frage gestellt.

 

Lärmaktionsplan

Die Maßnahmen des Lärmaktionsplanes sind dem Landesbetrieb Straße als Straßenbaulastträger übermittelt worden. Dieser hat signalisiert, dass eine Umsetzung nicht erfolgt, da keine Maßnahmen an diesen Straßen geplant sind.

 

Glasfaserausbau

Es liegen Aufgrabungsanträge von Deutsche Glasfaser, DNS-net und der Deutschen Telekom vor, die auch alle zeitnah bearbeitet werden. Es folgen kontinuierlich weitere Anträge, das bindet insgesamt nicht unerhebliche Verwaltungskapazitäten. Abnahmen sind bisher nur in Teilbereichen bei einem Anbieter erfolgt. Diese Mehrfachverlegung entzieht sich dem Einfluss der Gemeinde, es besteht ein Anspruch der Firmen. Jetzt hat auch Vodafone Unterlagen für eine Leitungsverlegung im Rehgrabengebiet eingereicht, allerdings auf Kupferleitungen.

Bis zum Abschluss der Glasfaserverlegungsarbeiten finden seitens der Gemeinde keine Sanierungsarbeiten an den Gehwegen statt.

 

Anhörungstermin Deponie Fresdorfer Heide

Der Anhörungstermin findet als Online-Konsultation statt. Die zur Teilnahme Berechtigten haben die Gelegenheit, sich vom 29.03.2021 bis zum 16.04.2021 schriftlich oder elektronisch zu äußern. Die Online – Konsultation ist nicht öffentlich. Für die Gemeinde begleitet die Kanzlei Geulen und Klinger das Verfahren. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Veröffentlichungen auf der Internetseite der Gemeinde.

 

Neugeschaffene Hot-Spots in der Gemeinde Nuthetal

In der Gemeinde Nuthetal sind in 5 Ortsteilen Hot-Spots errichtet worden.

Diese befinden sich in:

 

  • Bergholz-Rehbrücke , an der Turnhalle
  • Fahlhorst, an der Kirche
  • Nudow, an der Feuerwehr
  • Sarmund, an der Feuerwehr
  • Tremsdorf, an der alten Schule.

 

Diese Hot-Spots sind im Rahmen eines Förderprogrammes errichtet worden.