Nuthetal
 
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Flaggentag der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden

Nuthetal

 

„Atomwaffen abschaffen!“ Dieses Ziel steht im Mittelpunkt der Aktionen zum Flaggentag des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace. Mit dem Hissen der Mayors for Peace Flagge appellieren die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. 240 deutsche Städte und Gemeinden, darunter auch die Gemeinde Nuthetal, werden in diesem Jahr teilnehmen.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Dieses Jahr wurden die Aktionen zum Flaggentag bereits am 7. Juli abgehalten. Denn an diesem Tag gingen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Atomwaffenstaaten blieben diesen Verhandlungen fern, ebenso Deutschland als NATO-Mitglied.

Bürgermeisterin Frau Ute Hustig appelliert: „Immer mehr Städte beteiligen sich am Flaggentag der Mayors for Peace, so auch die Gemeinde Nuthetal. Städte und Gemeinden sind zunehmend besorgt über den Stillstand der Abrüstungsbemühungen wichtiger Nationalstaaten. Gerade jetzt braucht es viele Stimmen, die sich für die Ächtung der Atomwaffen einsetzen. Die Nichtnuklearstaaten haben mit ihren Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ein weiteres internationales Forum geschaffen, um den Druck zur nuklearen Abrüstung zu erhöhen. Deutschland nahm nicht an den Gesprächen teil. Die Mayors for Peace appellieren daher an die Bundesregierung, zukünftig alle Bemühungen zur atomaren Abrüstung ernsthaft und konstruktiv zu begleiten.“

Abschließend macht Frau Hustig auf die aktuelle internationale Unterschriftensammlung zur Unterstützung des Aufrufs der Hibakusha für die Abschaffung aller Atomwaffen aufmerksam.